206 – Warum die Salvatorische Klausel EIGENTLICH gar nicht hilft
Letzten November sprach ich auf der Franchise-Expo mit einem Franchisemanager über die Gefahr für sein Franchisesystem, weil sie ihren Franchisepartnern eine Online-Präsenz samt Online-Verkaufsmöglichkeit vertraglich verbieten. Das ist in der Regel nicht zulässig, wie ich in Episode 177 (“Kartellrecht-Update: Online-Shop kann nicht verboten werden”) meines Podcasts lernen durfte.
Seine Antwort irritierte mich, hatte sie doch irgendwie etwas Gleichgültiges:
Sinngemäß sagte mir der Franchisemanager: “Naja, der ganze Vertrag wird wegen dieser Shop-Regelung ja nicht komplett nichtig werden. Dafür haben wir ja die salvatorische Klausel.”
Ich war mir da nicht so sicher, wie er. Also sollten wir mit Andreas Frings, Franchisegeberanwalt von Busse & Miessen, mal über die Salvatorische Klausel in Franchiseverträgen sprechen:
Die Salvatorische Klausel ist eine Standardkomponente in vielen Verträgen, einschließlich Franchiseverträgen. Doch…
- was bedeutet die salvatorische Klausel und warum ist sie oft in Franchiseverträgen enthalten?
- wie wirkt sich die salvatorische Klausel auf die Gültigkeit von Verträgen aus und unter welchen Umständen kann ein Vertrag trotzdem insgesamt ungültig werden?
Eins steht fest: Die salvatorische Klausel ist definitiv kein Freibrief, um sich sittenwidrig zu verhalten oder kartellrechtliche Bestimmungen zu verletzen.
Shownotes
Episode 177 – Kartellrecht-Update: Online-Shop kann nicht verboten werden: https://www.franchiseuniversum.de/ratgeber-podcast/175-181/
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